Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop
1. Anbieter, Geltungsbereich
1.1 Anbieter und Vertragspartner ist die Jürgen Schott GmbH, Vorderster Berg 10, 66333 Völklingen-Wehrden, E-Mail: shop@schott-gmbh.de, Amtsgericht Völklingen HRB 4844, Steuer-Nr.: 040/271/18971, USt.-IdNr.:DE138383005 (nachfolgend: Anbieter).
1.2 Unsere Angebote und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grund der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: Online-AGB). Die Online-AGB gelten für gegenwärtige und, sofern nichts anderes vereinbart wird, auch künftige Geschäfts- und Vertragsbeziehungen mit Ihnen. Sie erklären sich bei der Auftragserteilung mit diesen Geschäftsbedingungen einverstanden. Sollten Sie abweichende Bedingungen verwenden, werden diese nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir deren Einbeziehung ausdrücklich schriftlich zustimmen.
1.3 Die Online-AGB können Sie jederzeit über unsere Website einsehen und ausdrucken.
1.4 Sofern Sie als Unternehmer handeln, gelten die Online-AGB ergänzend zu unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen; darin getroffene Regelungen, insbesondere zu Preisen und Lieferung, gehen den Online-AGB vor.
2. Angebot und Vertragsschluss bei Nutzung unseres Onlineshops
2.1 Die wesentlichen Eigenschaften der Waren können unmittelbar der jeweiligen Produktbeschreibung entnommen werden.
2.2 Bei Produktfotos handelt es sich um Beispielfotos. Die Produkte können in der tatsächlichen Ausführung in Farbe und Material ggfs. abweichen. Auf den Produktbildern abgebildete Dekorationsartikel sind nicht Bestandteil des Angebots, es sei denn, es wird in der Produktbeschreibung ausdrücklich darauf hingewiesen.
2.3 Bitte beachten Sie die Produkt- und Pflegehinweise zu unseren Produkten sowie etwaige Hinweise zu möglichen Unverträglichkeiten.
2.4 Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen. Sie können aus dem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Mit Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Vor Abschicken der Bestellung können Sie Ihre gemachten Angaben jederzeit einsehen und ändern. Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie unverzüglich eine E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung) und das Angebot annehmen.
2.5 In der Bestellbestätigung wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, Online-AGB und Bestellbestätigung) von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) zugesandt. Sie können die Bestelldaten nach Absendung Ihrer Bestellung über das passwortgeschützte Kundenkonto abrufen und ausdrucken, sofern Sie ein solches erstellt haben. Im Übrigen wird der Vertragstext nicht gespeichert.
2.6 Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
2.7 Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Länder, an welche wir liefern, können Sie unserer Übersicht zu den Versand- und Zahlungsbedingungen entnehmen. Im Zweifel liefern wir nur innerhalb Europas.
3. Preise, Zahlungsbedingungen
3.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten, welche der Versandinformationsseite entnommen werden können. Bei Lieferungen ins Ausland (z. B. Schweiz, United Kingdom) können noch Zölle für Sie anfallen, auf deren Höhe wir keinen Einfluss haben.
3.2 Die Zahlung erfolgt, sofern nicht anders angegeben, grundsätzlich per PayPal, Vorkasse oder Kauf auf Rechnung, weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Übersicht zu den Versand- und Lieferbedingungen. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Bestellbestätigung auf unser Konto zu überweisen.
4. Lieferung; Eigentumsvorbehalt, Gewährleistung
4.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse. Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Für am Lager vorhandene Ware beträgt die Lieferfrist, sofern in der Artikelbeschreibung nicht abweichend angegeben, maximal fünf Werktage ab Bestellung innerhalb Deutschlands und 14 Tage für außerhalb Deutschlands (Europa).
4.2 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
4.3 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware im Falle von Rücksendungen (z.B. Widerruf, Rücktritt) bitte in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden. Bitte beachten Sie, dass, sofern Sie als Verbraucher handeln, die in den vorstehenden genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts oder von Gewährleistungsrechten sind.
4.4 Ihre Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB). Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen beträgt gegenüber Verbrauchern abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen ein Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist beim Kauf neuer Sachen ein Jahr; beim Kauf gebrauchter Sachen durch Unternehmer sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
5. Widerrufsrecht
5.1 Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen wie nachfolgend aufgeführt ein Widerrufsrecht zu.
5.2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (siehe oben unter „Anbieter“) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5.3 Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Jürgen Schott GmbH
Vorderster Berg 10
66333 Völklingen-Wehrden
E-Mail: shop@schott-gmbh.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
6. Haftungsausschluss
6.1 Unsere Haftung ist grundsätzlich beschränkt auf vorsätzliches und grob fahrlässiges Handeln von uns und/oder unseren Erfüllungsgehilfen.
6.2 Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes.
7. Information zur Streitbeilegung (OS-Plattform und Info nach VSBG)
7.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Diese ist hier zu finden: www.ec.europa.eu/consumers/odr.
7.2 Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
8.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Gesetzliche Vorschriften des Landes, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Sitz haben und von welchen durch privatrechtliche Vereinbarung nicht abgewichen werden darf, bleiben unberührt.
8.3 Ist der Kunde Vollkaufmann oder eine Person des öffentlichen Rechts oder hat der Kunde keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz unseres Unternehmens.
8.4 Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.